Das Welthandelstreffen (WTO-Ministerkonferenz)
in Honkong, Dezember 2005

Honkong bei Nacht

Ohne den Willen der EU, bei der WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2005 Erfolge zu erzielen, wäre es im November nicht zur einer Einigung des EU- Agrarministerrates über die ZMO-Reform gekommen.

Fortschritte in anderen Handels- bereichen waren der EU wichtiger als die fortgesetzte Protektion der heimischen Rübenbauern und der Zuckerindustrie.

Die Ministerkonferenz ist das höchste Entscheidungsgremium der WTO.
In Hongkong steht unter anderem das Thema Landwirtschaft auf der Tagesordnung.

Dabei wird im Wesentlichen über drei Punkte /Säulen verhandelt:

• Marktzugang durch Verringerung von Zöllen und Erweiterung von Importquoten
• Exportsubventionen sowie
• interne Stützungssysteme und deren wettbewerbsverzerrende Wirkung (16 + 17).

Die Zuckermarktordnung ist ein solches Stützungssystem. Indem die EU sich durch die Refom der ZMO auf die Entwicklungsländer zu bewegt hat, gibt es die Möglichkeit, auch auf anderen Gebieten eine Einigung zu erzielen.

Nach sechstägigen Verhandlungen einigen sich die 149 Mitglieder der Welthandelsorganisation in Hongkong einstimmig auf ein Abschlussdokument der Ministerkonferenz und bekennen sich damit zum Multilateralismus in Handelsfragen.
So sollen generell die umstrittenen Agrarexport- Subventionen bis Ende 2013 abgeschafft sein. (18)
Weitergehende und eigentlich angestrebte Ergebnisse können nicht erzielt werden.
Die Verhandlungen werden im Jahr 2006 fortgeführt.