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Was ist die Everything But Arms-Initiative?

Die Handelserleichterungen im Rahmen der EBA-Initiative sollen die Exporte der ärmsten Länder und dadurch deren Deviseneinnahmen steigern, die Wirtschaft ankurbeln und so die Armut dort verringern.

Als LDC (least developed country) gilt nach UN-Kriterien ein Staat mit maximal 75 Millionen Einwohnern, einem jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von unter 900 US-Dollar, einer schlechten Ernährungs-, Gesundheits- und Bildungssituation sowie geringer Wirtschaftskraft und wenig diversifizierter Ökonomie (3).
Wenn die europäischen Qualitätsstandards erfüllt und Nachweise erbracht werden, dass der Zucker aus den entsprechenden Ländern stammt, dürfen ab 2009 unbegrenzte Mengen Zucker zollfrei in der EU abgesetzt werden.

 

Dieser Zucker wird kostengünstiger als in der EU produziert und könnte zur Konkurrenz für europäische Zuckerproduzenten werden. Daher wurde 2001 im Rahmen einer Übergangsregelung auf die LDC-Länder zunächst eine zollfreie Quote für den Export von Rohzucker in die EU verteilt. Diese steigt bis 2009 jährlich um 15% und wird bis dahin mit den SPS-Kontingenten verrechnet (7). Ab 2009 darf Zucker dann ohne Mengenschränkung nach Europa exportiert werden.

Sollten die Importmengen aus einem Land innerhalb eines Jahres um mehr als 25% steigen, behält sich die EU Maßnahmen zur Einschränkung der Zollfreiheit vor (Importschutz) (2 - 4 und 7 - 9).

 

LDC-Kriterien der UNO

  • Brutto-Nationaleinkommen pro Kopf unter 750 US-Dollar pro Jahr
  • Schwache Human-Ressourcen (Humankapital)(errechnet aus Indikatoren für Ernährungslage, Gesundheit, Bildung und Alphabetisierung)
  • Wirtschaftliche Verwundbarkeit (errechnet aus Indikatoren zur Landwirtschaftlichen Produktion, zu Exporten von Waren und Dienstleistungen, dem Anteil von sekundärem und tertiärem Sektor am BIP, Konzentration von Warenexporten, Anfälligkeit für Naturkatastrophen
  • Kleine Volkswirtschaft, daher nicht mehr als 75 Millionen Einwohner

Um als LDC zu gelten, muss ein Land alle Kriterien erfüllen.

Quelle: UN

Quellen & Materialien